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Neue Winterreifenpflicht kommt Anfang November 2010
Von Sascha Kröschel | 27.Oktober 2010
Anscheinend, kommt die für Deutschland angekündigte Winterreifenpflicht jetzt wahrscheinlich ab Anfang November 2010. Denn am 5. kommenden Monats wird dem Bundesrat wohl eine entsprechende Vorlage zwecks Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) zur Abstimmung vorgelegt, nachdem dies – anders als ursprünglich erwartet – bei der letzten Sitzung der Länderkammer Mitte Oktober 2010 noch nicht der Fall gewesen ist. Dem Verordnungsentwurf ist zu entnehmen, dass der bisherige Paragraf 2 Absatz 3a der StVO rund um die an die Witterungsverhältnisse anzupassende Kfz-Ausrüstung inklusive der in diesem Zusammenhang besonders hervorgehobenen „geeigneten Bereifung“ durch einen neuen Passus ersetzt werden soll. „Bei Schneeglätte, Schneematsch, Reifenglätte oder Glatteis darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen gefahren werden, deren Laufflächenprofil, Laufflächenmischung oder Aufbau für die genannten winterlichen Wetterverhältnisse ausgelegt sind (Winterreifen)“, lautet er. Gleichzeitig will man offenbar die Bußgelder für Verstöße gegen diese Vorschrift erhöhen bzw. gegenüber den bisherigen Sätzen verdoppeln: Für das Fahren ohne Winterreifen bei winterlichen Wetterverhältnissen möchte man zukünftig 40 Euro kassieren und 80 Euro, wenn es dadurch zusätzlich noch zu Verkehrsbehinderungen kommt. Den Anforderungen an Winterreifen werden gemäß dem Gesetzesentwurf in Anlehnung an die Verordnung 661/2009 des Europäischen Parlamentes – so wörtlich – „alle Reifen gerecht, die mit einem M+S- oder Schneeflockensymbol gekennzeichnet sind oder als Allwetter- bzw. Ganzjahresreifen bezeichnet werden“.
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